Moin, Moin, herzlich willkommen auf meiner Homepage!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich begrüße Sie herzlich auf meiner Homepage und freue mich sehr über Ihr Interesse. Als schleswig-holsteinischer CDU-Europaabgeordneter ist es mir ein wichtiges Anliegen, Sie auf diesen Seiten über meine parlamentarische Arbeit und das breite Spektrum europapolitischer Themen zu informieren. Ich hoffe, Ihnen damit Europa auch ein Stück näher bringen zu können.

Es ist eine spannende und herausfordernde Aufgabe zugleich, für Sie und unser Land schleswig-holsteinische und deutsche Interessen in Europa zu vertreten. Meine Arbeit als Abgeordneter bedeutet für mich, an parlamentarischen Entscheidungen mitzuwirken und politische Entwicklungen in eine erfolgreiche Richtung zu steuern.

Neben der Information soll meine Homepage aber auch der Kommunikation dienen. Europa lebt nicht nur vom Engagement des Politikers, sondern auch vom Engagement seiner Bürgerinnen und Bürger. Ich lade Sie daher ein, mir Ihre Fragen, Ihre Informationswünsche, aber auch Ihre Kommentare und Kritik mitzuteilen. Gern können Sie mich auch auf Facebook besuchen.

Viel Spaß bei Ihrem sicherlich interessanten Ausflug nach Europa.

Ihr Europaabgeordneter
Reimer Böge

Gruppenbroschüre

Online-Konsultation mit 12 Fragen: Kommission befragt alle Bürger zur Zukunft Europas

Alle Europäerinnen und Europäer können ab heute (Mittwoch) in einer Online-Konsultation der EU ihre Meinung sagen, welchen Weg Europa künftig einschlagen soll. Zum Europatag heute am 9. Mai hat die EU-Kommission diese einzigartige Konsultation gestartet, die Teil der Debatte zur Zukunft Europas ist. Der Abschlussbericht wird den Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen am 9. Mai 2019 im rumänischen Sibiu vorgelegt. Die Konsultation wurde am vergangenen Wochenende von einem Bürgerforum von 96 Menschen aus 27 Mitliedstaaten vorbereitet. Sie haben gemeinsam entschieden, welche Fragen ihren Mitbürgern gestellt werden.

EU-Budget: Die Kommission schlägt ein modernes Budget vor für eine Union, die schützt, stärkt und verteidigt

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) einen Vorschlag für ein modernes und langfristiges Budget für den Zeitraum von 2021 bis 2027 vorgelegt. Während von Europa erwartet wird, für Sicherheit und Stabilität in einer instabilen Welt zu sorgen, hinterlässt gleichzeitig der Brexit eine beträchtliche Lücke im EU-Haushalt. „Heute ist ein wichtiger Moment für unsere Union. Die neue Haushaltsplanung bietet die Chance, unsere Zukunft als neue, ambitionierte Union der 27 zu gestalten, in der alle Mitgliedstaaten in Solidarität miteinander verbunden sind“, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. „Der konjunkturelle Rückenwind verschafft uns zwar eine Atempause, wird uns aber nicht vor Einsparungen in einigen Bereichen verschonen. Wir werden die Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung sicherstellen, indem wir erstmals einen Mechanismus für Rechtsstaatlichkeit vorschlagen. Das ist gemeint, wenn von verantwortungsvollem Umgang mit Steuergeldern die Rede ist.“

Europäischer Rat muss Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) mit Priorität führen

Nach der Abstimmung zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) im Haushaltsausschuss (BUDG) sagte Reimer Böge (CDU), Parlamentsberichterstatter der beiden letzten Mehrjährigen Finanzrahmen: „Der Mehrjährige Finanzrahmen liefert die Basis für die politischen Prioritäten in den kommenden Jahren. Der Haushaltsausschuss hat mit dem heutigen Tag geliefert und seine Position dazu vorgelegt. Das verspätete Anlaufen der Programme in 2014 hat gezeigt, dass man durch die verzögernde Verhandlungsweise des Rates etwa ein bis zwei Haushaltsjahre verloren hat. Von den insgesamt 29 Verhandlungsmonaten wurden 20 Monate im Rat verhandelt. Nun muss sich zeigen, ob die Staats- und Regierungschefs daraus gelernt haben und willens sind diese wichtigen Verhandlungen mit einem angemessenen Zeitplan anzugehen und dem Rat die entsprechenden Leitlinien vorzugeben. Weiterlesen…

Reimer Böge zur neuen Sitzverteilung im Europäischen Parlament

Nach der heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament (EP) über eine Initiativentschließung des EP zur Sitzverteilung nach dem Brexit erklärte der schleswig-holsteinische CDU-Europaabgeordnete Reimer Böge: "Ich freue mich, dass die Idee transnationaler Listen, die das gesamte Gebiet der Union umfassen, sich bei der heutigen Parlamentsabstimmung nicht durchgesetzt hat. Für uns Christdemokraten ist das ein Sieg der Vernunft, denn demokratische Legitimation entsteht für uns nur durch Bürgernähe. Wir wollen bürgernahe Abgeordnete mit klarem Bezug zu ihrer Heimatregion. Zentralistisch aufgestellte Kandidaten auf transnationalen Listen, wie sie vor allem von der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) im EP favorisiert werden, widersprechen diesem Grundsatz. Auch die Bundesrepublik Deutschland als föderaler Staat hat nicht zuletzt deshalb keine nationale Liste für die Bundestagswahl." Weiterlesen…

Tag des sichereren Internets: Neue Initiative richtet sich besonders an Kinder

Zum Tag des „Sicheren Internets“ heute (Dienstag) hat Digital-Kommissarin Mariya Gabriel die Initiative #SaferInternet4EU gestartet, die mit verschiedenen Programmen über das gesamte Jahr 2018 für mehr Sicherheit im Internet sorgen soll. Ziel ist es, das Bewusstsein für die Risiken des Internets in der Gesellschaft zu schärfen. Die Initiativen umfassen die Förderung von Cyberhygiene, Medienkompetenz, kritischem Denken und digitalen Fähigkeiten und richten sich vor allem an Kinder, Eltern und Lehrkräfte.

Mehrwertsteuer: Flexiblere Mehrwertsteuersätze, weniger Verwaltungsaufwand für Kleinunternehmen

Die Europäische Kommission hat heute neue Rechtsvorschriften vorgeschlagen, um den Mitgliedstaaten mehr Flexibilität bei der Festlegung der Mehrwertsteuersätze einzuräumen und das steuerliche Umfeld für KMU zu verbessern. Die heutigen Vorschläge bilden den Abschluss der Reform der Mehrwertsteuervorschriften durch die Kommission zur Schaffung eines einheitlichen EU-Mehrwertsteuerraums, der den Mehrwertsteuerbetrug in der EU (50 Mrd. EUR jährlich) drastisch verringern und gleichzeitig die Unternehmen fördern und die Staatseinnahmen sichern soll.

Oettinger holt Meinungen zu künftigen EU-Finanzen ein

Nach einer Orientierungsdebatte in der Europäischen Kommission hat EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger heute (Mittwoch) vor Journalisten in Brüssel die Zukunft der EU-Finanzen nach dem Brexit skizziert. Sein Entwurf für den neuen mehrjährigen Finanzrahmen nach 2020, den Oettinger im Mai vorlegen will, solle einen jährlichen EU-Haushalt in Höhe von 1,1 bis 1,2 Prozent der europäischen Wirtschaftskraft vorsehen - nach bisher einem Prozent. Insgesamt bleibe der EU-Haushalt schlank: Denn von 100 Euro, die der durchschnittliche Europäer erwirtschafte, behalte der Staat im Schnitt 50 Euro durch Steuern und Sozialabgaben ein. Mit gut einem Euro werde auch in Zukunft nur etwa ein Fünfzigstel davon in den EU-Haushalt gehen. Oettinger holt nun Meinungen darüber ein, wie die EU-Mittel künftig am besten investiert werden sollten. Die für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger offenen Konsultationen zu einzelnen EU-Programmen laufen bis zum 8. März.

Konferenz zum künftigen EU-Haushalt mit Kommissionspräsident Juncker und Haushaltskommissar Oettinger vom 8.-9. Januar 2018 in Brüssel

Im Mai wird EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger den Vorschlag zum künftigen mehrjährigen Finanzrahmen für die EU nach 2020 vorgelegen. Zur Vorbereitung veranstaltet das Europäische Zentrum für politische Strategie, der interne Thinktank der EU-Kommission, eine zweitägige hochkarätige Konferenz, die live auf EbS übertragen wird. Neben Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Haushaltskommissar Günther Oettinger werden dort u.a. auch Bundesaußenminister Sigmar Gabriel und Finanz-Staatssekretär Jens Spahn sprechen. Im mehrjährigen Finanzrahmen werden die Höchstbeträge festgelegt, die die EU jedes Jahr in verschiedenen Politikbereichen über einen Zeitraum von mindestens 5 Jahren hinweg ausgeben darf. Der derzeitige mehrjährige Finanzrahmen erstreckt sich auf den Zeitraum 2014 bis 2020. Der EU-Haushalt steht vor der großen Herausforderung, mit knapperen Mitteln mehr zu finanzieren. Von der EU wird erwartet, eine größere Rolle in neuen Politikbereichen, wie Migration, innere und äußere Sicherheit oder Verteidigung zu übernehmen. Zudem sollte Europa seine führende Rolle auf globaler Ebene als wichtiger Geber von humanitärer Hilfe und Entwicklungshilfe und als Vorreiter bei der Bekämpfung des Klimawandels bewahren. Dies muss mit einem EU-Haushalt erreicht werden, der mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs weiter schrumpft. An dieser Konferenz wird auch Reimer Böge, MdEP als Haushaltsexperte der EVP-Fraktion teilnehmen.

Schülergespräch Gymnasium Schwarzenbek

Das Gymnasium Schwarzenbek hatte heute Reimer Böge zu einem Schüler- Europagespräch eingeladen. Rund 200 Jugendliche der 10. und 11. Jahrgangsstufen sowie die planmäßigen Lehrkräfte kamen in der Aula zusammen, um mit dem Europaabgeordneten nach seinem Eingangsstatement über die Zukunft Europas zu diskutieren. Reimer Böge war beeindruckt von der regen Diskussion, die ein großes Interesse der Schülerinnen und Schüler an den verschiedensten europapolitischen Themen aufzeigte. Der Europaabgeordnete informierte die Jugendlichen auch über die neue EU-Initiative „DiscoverEU“. Mehr…

Wir alle sind Brüssel

Auf dem Deutsch-Dänischen Business Forum der IHK Flensburg und dem Entwicklungsrat Sønderjylland (URS) sprach der Europaabgeordnete Reimer Boege (CDU) zum Thema „Quo Vadis Europa? –Gemeinsam die Zukunft Europas gestalten“. Das Forum sowie die anschließende Diskussionsrunde mit Simultanübersetzung im Hotel des Nordens in Harrislee waren hochkarätig besetzt. Mehr…

Gastvortrag an der Fachhochschule Kiel

Zu einem Gastvortrag kam Reimer Böge heute in die Fachhochschule Kiel, Fachbereich Agrarwirtschaft in Osterrönfeld. Vor rund 100 Studenten referierte er zu den Themen Europäischer Finanzrahmen und Gemeinsame Agrarpolitik nach 2020. Mehr…