Moin, Moin, herzlich willkommen auf meiner Homepage!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich begrüße Sie herzlich auf meiner Homepage und freue mich sehr über Ihr Interesse. Als schleswig-holsteinischer CDU-Europaabgeordneter ist es mir ein wichtiges Anliegen, Sie auf diesen Seiten über meine parlamentarische Arbeit und das breite Spektrum europapolitischer Themen zu informieren. Ich hoffe, Ihnen damit Europa auch ein Stück näher bringen zu können.

Es ist eine spannende und herausfordernde Aufgabe zugleich, für Sie und unser Land schleswig-holsteinische und deutsche Interessen in Europa zu vertreten. Meine Arbeit als Abgeordneter bedeutet für mich, an parlamentarischen Entscheidungen mitzuwirken und politische Entwicklungen in eine erfolgreiche Richtung zu steuern.

Neben der Information soll meine Homepage aber auch der Kommunikation dienen. Europa lebt nicht nur vom Engagement des Politikers, sondern auch vom Engagement seiner Bürgerinnen und Bürger. Ich lade Sie daher ein, mir Ihre Fragen, Ihre Informationswünsche, aber auch Ihre Kommentare und Kritik mitzuteilen. Gern können Sie mich auch auf Facebook besuchen.

Viel Spaß bei Ihrem sicherlich interessanten Ausflug nach Europa.

Ihr Europaabgeordneter
Reimer Böge

Reimer Böge MdEP zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs über das EU-Handelsabkommen mit Singapur

Der schleswig-holsteinische Europaabgeordnete Reimer Böge (CDU) erklärt zum Gerichtsurteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) über das EU-Handelsabkommen mit Singapur: "Der EuGH hat mit diesem Urteil die europäische Handelspolitik deutlich gestärkt und für zukünftige Abkommen den Weg gewiesen. Die meisten der seit Jahren zwischen der EU und den Mitgliedstaaten umstrittenen Zuständigkeiten wurden nun eindeutig der europäischen Ebene zugeordnet. Entgegen der teilweise anderen öffentlichen Darstellung regelt das Urteil klar die ausschließliche Kompetenz der EU und der gemischten Kompetenzen der EU und der Mitgliedstaaten in Handelsfragen. Es ist gut, dass wir hier nun Klarheit haben, “ so Reimer Böge. Weiterlesen…

Frühjahrsprognose 2017: Wachstum und Arbeitslosenzahlen in Europa entwickeln sich weiter positiv

Die wirtschaftliche Erholung in Europa geht in das fünfte Jahr und hat alle EU-Mitgliedstaaten erreicht. Für 2017 und 2018 geht die Europäische Kommission von einem Wachstum des Bruttoinlandsproduktes im Euroraum von 1,7 beziehungsweise 1,8 Prozent aus, für die EU insgesamt von 1,9 Prozent in beiden Jahren. In Deutschland dürfte das Wachstum dieses Jahr bei 1,6 Prozent und 2018 bei 1,9 Prozent liegen. Zur Vorstellung der diesjährigen Frühjahrsprognose sagte EU-Wirtschafts- und Finanzkommissar Pierre Moscovici heute (Donnerstag) in Brüssel: „Europa verzeichnet nun bereits im fünften Jahr in Folge Wachstum, unterstützt von der akkommodierenden Geldpolitik, starkem Vertrauen der Unternehmen und Verbraucher sowie einer Verbesserung des Welthandels. Auch ist es erfreulich, dass die große Unsicherheit, die wir in den letzten zwölf Monaten erlebt haben, langsam zu schwinden scheint."

EU-Kommission stellt Reflexionspapier zur Globalisierung vor

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) ihr Reflexionspapier „Globalisierung meistern“ zum zukünftigen Umgang mit der Globalisierung und ihren Effekten zum Nutzen der Bürger und Wirtschaft in der Europäischen Union vorgestellt. Auf der Basis einer ausgewogenen Bewertung der Vor- und Nachteile der Globalisierung will die Kommission eine Diskussion anstoßen, wie die EU und ihre Mitgliedstaaten den Globalisierungsprozess so regelbasiert und nachhaltig gestalten können, dass negative Entwicklungen frühzeitig erkannt und die Chancen daraus genutzt werden. „Die Globalisierung ist gut für die europäische Wirtschaft insgesamt; das hat für unsere Bürgerinnen und Bürger jedoch wenig zu bedeuten, wenn die Vorteile nicht gerecht und gleichmäßiger verteilt werden“, sagte der Erste Vizepräsident der Kommission, Frans Timmermans bei der Vorstellung des Reflexionspapiers in Brüssel.

700 Studierende feiern 30-jähriges Erasmus-Jubiläum in Berlin

Über 700 Erasmusstudierende aus ganz Europa sind ab morgen (Donnerstag) zu Gast in Berlin: Das internationale Erasmus-Studierendennetzwerk (ESN) hält bis zum Montag, den 24. April seine jährliche Generalversammlung, die größte europäische Studierendenkonferenz, in Berlin ab. EU-Bildungskommissar Tibor Navracsics wird die Generalversammlung am Freitagmorgen mit einer Videobotschaft eröffnen.

Europäisches Parlament verabschiedet Entschließung zum Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union

„Aus haushälterischer und politischer Sicht ist klar: wir müssen zuerst die Verpflichtungen klären, bevor wir über zukünftige Beziehungen sprechen können. Dennoch müssen die Verhandlungen in freundlicher und zielführender Weise geführt werden. Ein Säbelrasseln hilft keinem, vor allem nicht den ohnehin schon verunsicherten betroffenen Bürgerinnen und Bürgern“, so der schleswig-holsteinische CDU-Europaabgeordnete Reimer Böge im Anschluss an die heutige Debatte und die Abstimmungen zu der Entschließung. Diese wurde im Plenum mit 515 Stimmen dafür, 133 Stimmen dagegen, sowie 50 Enthaltungen angenommen. Weiterlesen…

Europäisches Parlament verabschiedet Halbzeitrevision zum mehrjährigen Finanzrahmen

„Durch den Einsatz des Parlaments bei den schwierigen Verhandlungen konnte nun endlich eine zufriedenstellende Lösung gefunden werden, welche es ermöglicht, flexibler auch durch Umschichtung auf neue Herausforderungen zu reagieren. In Anbetracht der jüngsten Vergangenheit und der anstehenden politischen Aufgaben war dies überfällig“, so der schleswig-holsteinische CDU-Europaabgeordnete Reimer Böge zu der überarbeiteten Verordnung, welche nun vom Rat endgültig angenommen werden muss. Weiterlesen…

EU-Staaten unterstützen Kommissionsinitiative für stärkere internationale Meerespolitik

Die EU-Staaten haben sich heute (Montag) hinter eine Initiative der Europäischen Kommission und der Hohen Beauftragten der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, für eine gestärkte internationale Meerespolitik gestellt. In einer Mitteilung vom November 2016 hatten diese vorgeschlagen, die geltenden Regen für Ozeane, insbesondere für Gebiete außerhalb der nationalen Hoheitsgebiete, zu verbessern, die menschlichen Einwirkungen auf die Weltmeere zu verringern und die Forschung in diesem Bereich zu stärken. „Dies ist ein zeitgemäßer und relevanter Beitrag, um eine bessere Koordinierung und mehr Kooperation zu erreichen und sicherzustellen, dass die Ozeane geschützt und sicher sind und nachhaltig genutzt und bewirtschaftet werden“, erklärten die Minister aller EU-Staaten in heute angenommenen Schlussfolgerungen zur Mitteilung der Kommission.

EU-Agrarkommissar Hogan will Vermarktungsnormen für Freilandeier überdenken

Die nach dem Ausbruch der Vogelgrippe in vielen Regionen verhängte Stallpflicht hat für die betroffenen Geflügelhalter mit Freilandhaltung zur Folge, dass sie ihre Erzeugnisse nach 12 Wochen nicht mehr als Freilandeier vermarkten dürfen. Wie der schleswig-holsteinische CDU-Europaabgeordnete Reimer Böge heute dazu mitteilt, wolle die EU-Kommission dies nun generell überdenken. Das gehe aus einer Antwort von Agrarkommissar Hogan auf seinen gemeinsamen Brief mit der holländischen Kollegin Annie Schreijer-Pierik (CDA) hervor. Kommissar Hogan sage in dem Brief zu, die aktuellen Vermarktungsnormen für Eier aus Freilandhaltung einer generellen Überprüfung zu unterziehen. Weiterlesen…

Ein für alle Mal: Der Meisterbrief bleibt

Entgegen anderslautender Behauptungen will die EU-Kommission den deutschen Meisterbrief nicht abschaffen. Die Berufszugangsvoraussetzungen bleiben nationale Kompetenz. Und es steht Deutschland weiterhin frei, die Spielregeln für Anbieter von Dienstleistungen festzulegen und zu kontrollieren, wer Zugang zum deutschen Markt bekommt. Das hat der Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, Richard Kühnel, heute (Donnerstag) klargestellt: „Die Kommission rührt den Meisterbrief nicht an. Wir wollen vielmehr deutschen und anderen europäischen Unternehmen und Freiberuflern die Chance bieten, Dienstleistungen für einen potentiellen Kundenkreis von 500 Millionen Menschen EU-weit anzubieten. Das ist gerade für kleine und mittlere Unternehmen wichtig für die die administrativen Hürden kostspielig und schwer zu überwinden sind.“

Klarstellung: EU verbietet nicht den Bierausschank aus Steinkrügen

Die Europäische Kommission weist Behauptungen in verschiedenen Medien zurück, „realitätsferne EU-Politiker“ hätten in einer EU-Richtlinie vorgeschrieben, dass traditionelle Krüge aus Stein nicht mehr für den Ausschank von Bier erlaubt seien. Ebenso falsch ist die Behauptung, die EU habe vorgeschrieben, dass die steinernen Krüge am Boden einen Aufdruck „Nicht für schäumende Getränke zu verwenden“ tragen müssten. Dies ist allein durch den deutschen Gesetzgeber vorgegeben.

Europa-Aktionstag: Warum ist Europa wichtig?

Anlässlich des Europatages hatte heute die Oberstufe des Alexander-von-Humboldt Gymnasiums Reimer Böge zu einem Schülergespräch nach Neumünster eingeladen, um aus erster Hand Informationen über die Europäische Union zu bekommen. So berichtete Reimer Böge auch über die jüngste Meinungsumfrage „Eurobarometer Spezial“ des Europäischen Parlaments. Mehr…

Veranstaltung der Senioren Union SH

Zu ihrer erweiterten Landesvorstandssitzung hatte heute die Senioren Union Schleswig-Holstein Reimer Böge zu Gast. In seiner Analyse zur Situation in der Europäischen Union ging Reimer Böge auch auf die jüngste Entschließung des Europaparlaments zu den Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens aus der EU ein. Mehr…

Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP) zu Besuch in Schleswig-Holstein

Am Montag gab Horst Seehofer bekannt, in diesem Jahr wieder als Parteichef und 2018 noch einmal als Ministerpräsident kandidieren. Am gleichen Tag verständigte sich die CSU Spitze auf Bayerns Innenminister Joachim Herrmann als Spitzenkandidat der CSU für die Bundestagswahl im September. Trotz dieser Ereignisse reiste Manfred Weber, Mitglied im CSU-Präsidium, dem engsten Führungszirkel der CSU, und im CSU-Parteivorstand nach Norderstedt um gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Reimer Böge die Landtagsabgeordnete und Landesvorsitzende der Frauen Union Katja Rathje-Hoffmann im Wahlkampf zu unterstützen. Mehr Wertschätzung geht nicht. Weber ist Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament. Mehr…

Reimer Böge unterwegs in Nordfriesland

Im Rahmen des Landtagswahlkampfes besuchte Reimer Böge heute die Wahlkreise Nordfriesland-Süd und Rendsburg und traf hier zusammen mit den Direktkandidaten Klaus Jensen, MdL, und Hans-Hinrich Neve, MdL, Gesprächspartner zu speziellen europa- und landespolitischen Themenfeldern. Mehr…