Vertrag über die EU

Eine neue Chance für Europa

Der Vertrag über die Europäische Union

Mit dem von den Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten am 13. Dezember 2007 in Lissabon unterzeichneten Vertrag werden die Institutionen der EU modernisiert und ihre Arbeitsmethoden optimiert.

Nur so kann die EU effizient und wirkungsvoll die Herausforderungen von heute angehen. In einer Welt im rasanten Wandel wenden sich die Europäer mit Themen wie Globalisierung, Klimawandel, demografisches Ungleichgewicht, Sicherheit und Energieversorgung an die EU. Mit dem Vertrag von Lissabon wird die Demokratie in der EU und ihre Fähigkeit gestärkt, sich Tag für Tag für ihre Bürgerinnen und Bürger einzusetzen.

Der Vertrag von Lissabon ist das Ergebnis von Verhandlungen zwischen den Mitgliedstaaten auf einer Regierungskonferenz, an der auch die Europäische Kommission und das Europäische Parlament teilgenommen haben. Bevor er in Kraft treten kann, muss der Vertrag von allen 27 Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Die Art der Ratifizierung legen die Mitgliedstaaten nach den jeweiligen Bestimmungen ihrer Verfassung selbst fest.

Nach der Zielsetzung der Mitgliedstaaten soll der Vertrag am 1. Januar 2009 in Kraft treten, einige Monate vor den Wahlen zum Europäischen Parlament.

Rückblende 2: Der Konvent zur Zukunft Europas

Am 29. Oktober 2004 unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs der 25 EU-Mitgliedstaaten und der drei Kandidatenländer den Vertrag über eine Verfassung für Europa, den sie am 18. Juni 2004 einstimmig angenommen hatten.

Dieser Vertrag kann jedoch erst in Kraft treten, wenn er von jedem Unterzeichnerstaat nach dem in seiner Verfassung vorgeschriebenen Verfahren angenommen (ratifiziert) wurde. Je nach juristischer und geschichtlicher Tradition der einzelnen Länder unterscheiden sich die hierfür von den Verfassungen vorgesehenen Verfahren:

  • Parlamentarisches Verfahren: Der Text wird mit einem Gesetz zur Ratifizierung einer mehrseitigen Übereinkunft von den nationalen Parlamenten angenommen.
  • Volksabstimmung: Die Bürgerinnen und Bürger werden in einer Volksabstimmung direkt aufgefordert, sich für oder gegen den Vertragstext auszusprechen.

Je nach Land kann es Abweichungen von diesen beiden Verfahren oder aber Kombinationen derselben geben, beispielsweise wenn die Ratifizierung des Vertrags vorab eine Änderung der einzelstaatlichen Verfassung erforderlich macht.

Wenn der Vertrag ratifiziert ist und alle Unterzeichnerstaaten dies offiziell mitgeteilt haben (Hinterlegung der Ratifizierungsurkunden), tritt er in Kraft und wird wirksam.

Rückblende 1

Die Staats- und Regierungschefs haben in Laeken im Dezember 2001 den Konvent beschlossen. Bis Sommer 2003 haben die Teilnehmer einen neuen EU Vertrag entworfen. Nach der Regierungskonferenz von Nizza, die allgemein die Erwartungen nicht erfuellte, ist dies eine neue Chance fuer Europa. Die historische Erweiterung auf nahezu 30 Mitglieder verlangte nach einem anderen Handlungskonzept für die Union als es für die 6 Gründungsmitglieder der EWG vor 50 Jahren galt. Die 105 Vertreter aus dem Europäischen Parlament und der Kommission, aus nationalen Regierungen und Parlamenten suchten auch Lösungen die Struktur und Aufgaben der Union transparenter, effizienter und demokratischer zu machen.

Am 10. Juli 2003 hat der Europäische Konvent seine Arbeit abgeschlossen.

Alle interessierten Bürger, Verbände und Organisationen können die Diskussion über die Zukunft Europas auf der Website Futurum verfolgen.