EU-Ticker

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Do 11.05.2017 16:38

Frühjahrsprognose 2017: Wachstum und Arbeitslosenzahlen in Europa entwickeln sich weiter positiv

Die wirtschaftliche Erholung in Europa geht in das fünfte Jahr und hat alle EU-Mitgliedstaaten erreicht. Für 2017 und 2018 geht die Europäische Kommission von einem Wachstum des Bruttoinlandsproduktes im Euroraum von 1,7 beziehungsweise 1,8 Prozent aus, für die EU insgesamt von 1,9 Prozent in beiden Jahren. In Deutschland dürfte das Wachstum dieses Jahr bei 1,6 Prozent und 2018 bei 1,9 Prozent liegen. Zur Vorstellung der diesjährigen Frühjahrsprognose sagte EU-Wirtschafts- und Finanzkommissar Pierre Moscovici heute (Donnerstag) in Brüssel: „Europa verzeichnet nun bereits im fünften Jahr in Folge Wachstum, unterstützt von der akkommodierenden Geldpolitik, starkem Vertrauen der Unternehmen und Verbraucher sowie einer Verbesserung des Welthandels. Auch ist es erfreulich, dass die große Unsicherheit, die wir in den letzten zwölf Monaten erlebt haben, langsam zu schwinden scheint."

http://ec.europa.eu/germany/news/fr%C3%BChjahrsprognose-2017-wachstum-und-arbeitslosenzahlen-europa-entwickeln-sich-weiter-positiv_de

Mi 10.05.2017 16:33

EU-Kommission stellt Reflexionspapier zur Globalisierung vor

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) ihr Reflexionspapier „Globalisierung meistern“ zum zukünftigen Umgang mit der Globalisierung und ihren Effekten zum Nutzen der Bürger und Wirtschaft in der Europäischen Union vorgestellt. Auf der Basis einer ausgewogenen Bewertung der Vor- und Nachteile der Globalisierung will die Kommission eine Diskussion anstoßen, wie die EU und ihre Mitgliedstaaten den Globalisierungsprozess so regelbasiert und nachhaltig gestalten können, dass negative Entwicklungen frühzeitig erkannt und die Chancen daraus genutzt werden. „Die Globalisierung ist gut für die europäische Wirtschaft insgesamt; das hat für unsere Bürgerinnen und Bürger jedoch wenig zu bedeuten, wenn die Vorteile nicht gerecht und gleichmäßiger verteilt werden“, sagte der Erste Vizepräsident der Kommission, Frans Timmermans bei der Vorstellung des Reflexionspapiers in Brüssel.

http://ec.europa.eu/germany/news/eu-kommission-stellt-reflexionspapier-zur-globalisierung-vor_de

Mi 19.04.2017 15:02

700 Studierende feiern 30-jähriges Erasmus-Jubiläum in Berlin

Über 700 Erasmusstudierende aus ganz Europa sind ab morgen (Donnerstag) zu Gast in Berlin: Das internationale Erasmus-Studierendennetzwerk (ESN) hält bis zum Montag, den 24. April seine jährliche Generalversammlung, die größte europäische Studierendenkonferenz, in Berlin ab. EU-Bildungskommissar Tibor Navracsics wird die Generalversammlung am Freitagmorgen mit einer Videobotschaft eröffnen.

http://ec.europa.eu/germany/news/700-studierende-feiern-30-j%C3%A4hriges-erasmus-jubil%C3%A4um-berlin_de

Mo 03.04.2017 14:21

EU-Staaten unterstützen Kommissionsinitiative für stärkere internationale Meerespolitik

Die EU-Staaten haben sich heute (Montag) hinter eine Initiative der Europäischen Kommission und der Hohen Beauftragten der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, für eine gestärkte internationale Meerespolitik gestellt. In einer Mitteilung vom November 2016 hatten diese vorgeschlagen, die geltenden Regen für Ozeane, insbesondere für Gebiete außerhalb der nationalen Hoheitsgebiete, zu verbessern, die menschlichen Einwirkungen auf die Weltmeere zu verringern und die Forschung in diesem Bereich zu stärken. „Dies ist ein zeitgemäßer und relevanter Beitrag, um eine bessere Koordinierung und mehr Kooperation zu erreichen und sicherzustellen, dass die Ozeane geschützt und sicher sind und nachhaltig genutzt und bewirtschaftet werden“, erklärten die Minister aller EU-Staaten in heute angenommenen Schlussfolgerungen zur Mitteilung der Kommission.

http://ec.europa.eu/germany/news/eu-staaten-unterst%C3%BCtzen-kommissionsinitiative-f%C3%BCr-st%C3%A4rkere-internationale-meerespolitik_de

Do 30.03.2017 12:01

Ein für alle Mal: Der Meisterbrief bleibt

Entgegen anderslautender Behauptungen will die EU-Kommission den deutschen Meisterbrief nicht abschaffen. Die Berufszugangsvoraussetzungen bleiben nationale Kompetenz. Und es steht Deutschland weiterhin frei, die Spielregeln für Anbieter von Dienstleistungen festzulegen und zu kontrollieren, wer Zugang zum deutschen Markt bekommt. Das hat der Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, Richard Kühnel, heute (Donnerstag) klargestellt: „Die Kommission rührt den Meisterbrief nicht an. Wir wollen vielmehr deutschen und anderen europäischen Unternehmen und Freiberuflern die Chance bieten, Dienstleistungen für einen potentiellen Kundenkreis von 500 Millionen Menschen EU-weit anzubieten. Das ist gerade für kleine und mittlere Unternehmen wichtig für die die administrativen Hürden kostspielig und schwer zu überwinden sind.“

http://ec.europa.eu/germany/news/ein-f%C3%BCr-alle-mal-der-meisterbrief-bleibt_de

Di 28.03.2017 16:10

Klarstellung: EU verbietet nicht den Bierausschank aus Steinkrügen

Die Europäische Kommission weist Behauptungen in verschiedenen Medien zurück, „realitätsferne EU-Politiker“ hätten in einer EU-Richtlinie vorgeschrieben, dass traditionelle Krüge aus Stein nicht mehr für den Ausschank von Bier erlaubt seien. Ebenso falsch ist die Behauptung, die EU habe vorgeschrieben, dass die steinernen Krüge am Boden einen Aufdruck „Nicht für schäumende Getränke zu verwenden“ tragen müssten. Dies ist allein durch den deutschen Gesetzgeber vorgegeben.

http://ec.europa.eu/germany/news/klarstellung-eu-verbietet-nicht-den-bierausschank-aus-steinkr%C3%BCgen_de

Do 23.03.2017 14:56

Michel Barnier Brexit-Verhandlungen Belange der Bürger zuerst

EU-Chefverhandler Michel Barnier hat gestern (Mittwoch) seine Schwerpunkte für die kommenden Brexit-Verhandlungen in einer programmatischen Rede dargelegt. Ein ungeordnetes Ausscheiden ohne einen Vertrag mit der EU werde besonders für Großbritannien, aber auch für die EU drastische Konsequenzen haben – und sei nicht das Ziel der EU. „Wir wollen eine Vereinbarung. Wir wollen erfolgreich sein. Nicht erfolgreich gegen die Briten, sondern mit ihnen“, sagte Barnier im Ausschuss der Regionen in Brüssel. Möglichst rasch geklärt werden sollten zunächst die Themen, die am meisten Verunsicherung verursachen: das seien erstens die Rechte von Millionen EU-Bürgern in Großbritannien und umgekehrt, zweitens die finanziellen Konsequenzen des Brexits und drittens die Folgen des Ausscheidens Großbritanniens aus der Zollunion für die Grenze zwischen Irland und dem britischen Nordirland.

http://ec.europa.eu/germany/news/michel-barnier-brexit-verhandlungen-belange-der-b%C3%BCrger-zuerst_de

Do 02.03.2017 15:10

Migration: Empfehlung zu Rückkehrverfahren und neue Zahlen zur Umverteilung von Flüchtlingen

Im Vorfeld des Gipfeltreffens der EU-Staats-und Regierungschefs in der kommenden Woche hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in einem Brief an EU-Ratspräsident Donald Tusk die heutigen (Donnerstag) Beschlüsse der EU-Kommission im Bereich Migration dargelegt. Dazu gehören konkrete Empfehlungen für effizientere Rückkehrverfahren und aktuelle Fortschrittsberichte zu den zentralen Bereichen der Europäischen Migrationsagenda, darunter die Umverteilung von Flüchtlingen in der EU. Statt neuer Gesetzesvorschläge müsse der Schwerpunkt auf der Umsetzung bereits getroffener Entscheidungen liegen, so Juncker in seinem Brief.

http://ec.europa.eu/germany/news/migration-empfehlung-zu-r%C3%BCckkehrverfahren-und-neue-zahlen-zur-umverteilung-von-fl%C3%BCchtlingen_de

Mi 01.03.2017 21:55

Kommission legt Weißbuch zur Zukunft Europas vor: Wege zur Wahrung der Einheit in der EU27

Wie Präsident Juncker in seiner Rede zur Lage der Union im Jahr 2016 angekündigt hat, legt die Europäische Kommission heute (Mittwoch) ein Weißbuch zur Zukunft Europas vor - ihr Beitrag zum Gipfel am 25. März 2017 in Rom. Mit dem bevorstehenden 60. Jubiläum der EU blicken wir auf sieben Jahrzehnte Frieden zurück und schauen auf eine erweiterte Union mit 500 Millionen Bürgern, die in Freiheit in einer der Regionen mit dem größten Wohlstand der Welt leben. Gleichzeitig muss die EU nach vorne blicken und darüber nachdenken, welche Vision sie sich für ihre Zukunft mit 27 Mitgliedstaaten geben will. Das Weißbuch setzt sich mit den größten Herausforderungen und Chancen für Europa in den nächsten zehn Jahren auseinander. In fünf Szenarien wird skizziert, wo die Union 2025 stehen könnte – je nachdem, welchen Kurs sie einschlägt.

http://ec.europa.eu/germany/news/weissbuch_zukunft_eu27_de

Di 28.02.2017 15:09

Juncker stellt am Mittwoch Weißbuch zur Zukunft der EU vor

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird morgen (Mittwoch) seine Vorstellungen zur Zukunft der Europäischen Union mit 27 Mitgliedstaaten nach dem Austritt Großbritanniens darlegen. In einem Weißbuch wird Juncker verschiedene Optionen ausführen, wie sich die EU27 weiterentwickeln kann. Morgen um 15 Uhr werde Juncker diese Szenarien im Europäischen Parlament vorstellen, sagte sein Sprecher heute in Brüssel. Damit wolle Präsident Juncker eine breite Debatte in der Bevölkerung ebenso wie bei den Staats- und Regierungschefs anstoßen. Am 25. März werden sich die EU Staats- und Regierungschefs in Rom treffen, um den 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge zu begehen, mit denen die Grundlagen für die heutige Europäische Union geschaffen wurden.

http://ec.europa.eu/germany/news/juncker-stellt-am-mittwoch-wei%C3%9Fbuch-zur-zukunft-der-eu-vor_de