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Meldung 357 von 406

Mo 08.05.2000

Reimer Böge: Forschung und Innovation sind Zukunftssicherung

Wie der stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Schleswig-Holstein und CDU- Europaabgeordnete Reimer Böge heute auf dem 12. Europatag des Innovationszentrums Itzehoe (IZET) mitteilte, habe die EU-Kommission in einem Bericht über die konzertierten Aktionen in der Unternehmenspolitik das IZET Innovationszentrum als gelungenes Beispiel eines Gründerzentrums für hochinnovative Unternehmen herausgestellt. Das ist ein großartiger und wichtiger Erfolg für die Technologieförderung dieser Gesellschaft. Entscheidende Faktoren sind hier der richtige Dienstleistungsmix sowie die enge Zusammenarbeit mit Forschungs- und Technologieinstituten., unterstrich Reimer Böge.

Er führte weiter aus, dass die Europäische Union mit dem 5. Rahmenprogramm für die Forschungsförderung im Zeitraum 1998-2002 rund 15 Mrd. Euro bereitstelle. Statt der früheren Orientierung einzelner Fördermaßnahmen auf viele einzelne Technologiefelder würden mit dem 5. Rahmenprogramm eine Reihe von für Europa bedeutende Problembereiche als sogenannte Leitaktionen definiert und in vier thematischen, vertikalen Programmen zusammengefasst.

  • Mit dem Programm Lebensqualität und Management lebender Ressourcen wolle man vor allem Biomedizin und Biotechnologie besonders fördern.
  • Mit dem Programm Informationsgesellschaft solle eine starke Nutzung und Weiterentwicklung der Informationsverarbeitung und Datenkommunikation erreicht werden.
  • Das Programm Wettbewerbsorientiertes und nachhaltiges Wachstum solle vor allem helfen, drängende Verkehrs- und Mobilitätsprobleme zu lösen.
  • Mit dem Programm Umwelt und Energie wolle man sowohl die nachhaltige Bewirtschaftung des Ökosystems als auch die Weiterentwicklung eines umweltfreundlichen Energieversorgungssystems fördern.

Der Europaabgeordnete, der auch Vizepräsident des Haushaltsausschusses ist, betonte, dass das Europäische Parlament (EP) jedes Jahr im Dezember den Haushaltsplan der Union feststelle, der dann erst durch die Unterschrift des Präsidenten des EP in Kraft gesetzt werde. Die Mehrjahresprogramme für Forschung unterlägen der Mitentscheidung des EP. In einem beinahe 2-jährigen Verhandlungsmarathon habe das EP hinsichtlich des 5. Rahmenprogrammes wichtige Akzente setzen können:

  • Die Höhe der bereitgestellten Mittel lägen über den Vorstellungen des Rates.
  • Die Zusicherung der Programmbeteiligung der mittel- und osteuropäischen Staaten ab 1999.
  • Die generelle Anpassung und Überprüfung des 4-jährigen Rahmenprogrammes zur Mitte der Laufzeit, um neuen Erkenntnissen und Aufgaben Rechnung tragen zu können.
  • Die Durchsetzung des EP bei der Programmstruktur (EU-Kommission wollte 3 sehr breit und nicht immer konsistent angelegte Programme).
  • Die Verbesserung der Beteiligung kleiner und mittlerer Unternehmen (heute seien 1/3 der Beteiligten kleine und mittleren Unternehmen mit weniger als 500 Mitarbeiter).