Aktuelles

Beachten Sie auch die Terminliste sowie die Berichterstattung/Bilder von Terminen vor Ort.

Meldung 69 von 406

Di 15.07.2014

Reimer Böge gratuliert Jean-Claude Juncker zur Wahl zum EU-Kommissionspräsidenten

Zur heutigen Wahl des Luxemburgers Jean-Claude Juncker zum EU-Kommissionspräsidenten sagte der Europaabgeordnete und CDU-Landesvorsitzende Reimer Böge:

"Mit der Wahl von Jean-Claude Juncker wird eine neue Epoche der Parlamentarisierung eingeläutet, die nicht mehr zurückgedreht werden kann. Erstmals gab es europäische Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten. Die von Juncker vorgestellte 'Agenda für Jobs, Wachstum, Fairness und demokratischen Wandel' setzt die richtigen Akzente, um die Herausforderungen der nächsten Jahre anzugehen und zu bewältigen. Jean-Claude Juncker ist ein erfahrener, führungsstarker Politiker und überzeugter Europäer. In seiner Zeit als Vorsitzender der Eurogruppe hat er Überragendes geleistet und sich wiederholt als Unterstützer eines starken Europäischen Parlaments erwiesen. Nun gilt es, ein kompetentes Kommissarskollegium zusammenzustellen, das ihn bei der Umsetzung seiner Agenda unterstützt. Ich wünsche ihm dafür eine glückliche Hand und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit im Laufe der kommenden fünf Jahre."

Hintergrund:

Die Wahl des EU-Kommissionspräsidenten erfolgt im Europäischen Parlament auf Vorschlag des Europäischen Rats. Der Lissabon-Vertrag schreibt hierfür eine qualifizierte Mehrheit vor, was einer Zustimmung von 376 der 751 Abgeordneten entspricht. Für Juncker stimmten heute 422 Abgeordnete. 250 Abgeordnete stimmten gegen ihn und 47 enthielten sich. Von den abgegebenen Stimmzetteln waren 10 ungültig.