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Meldung 204 von 406

Do 12.03.2009

Gesundheitsbezug bei Salz im Brot - Späte Einsicht der Kommission

Ausdrücklich begrüßt hat heute der schleswig-holsteinische Europaabgeordnete Reimer Böge (CDU) den Brief des Kommissionspräsidenten Barroso an das Europäische Parlament, aus dem hervorgeht, auch weiter die positiven Gesundheitsaussagen (Health-Claims) über traditionelle Brotsorten zuzulassen. Hintergrund bildet die sogenannte \"Health-Claims-Verordnung\" nach der die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) \"Nährwertprofile\" für einzelne Lebensmittel bzw. für Lebensmittel­kategorien vorlegen musste. Diese Nährwertprofile bestehen aus sehr niedrigen Grenzwerten für Fett, Zucker und Salz. Überschreitet ein Lebensmittel mehr als einen dieser Grenzwerte, darf es nicht mehr mit einem Hinweis auf seinen besonderen Nährwert oder mit einem Gesundheitsbezug beworben werden. Dies wäre beim Salzgehalt in vielen deutschen Brotsorten der Fall gewesen. Fälschlicherweise warnten seit Wochen einige Medien davor, dass \"die EU\" den Salzgehalt im deutschen Brot zwangsweise, also per Gesetz, senken wolle.

Richtigerweise, so Böge, wolle die Kommission nun auf Grenzwerte und Vorgaben bei Traditionellen Lebensmitteln verzichten. Hierzu zählen traditionelle Produkte wie Obst, Gemüse, Fleisch, Milch, Fisch, traditioneller Käse und Fleischwaren.

\"Neben hervorragender Arbeit der Kommission gibt es nach wie vor zu oft kommissarischen Umwelt- und Verbraucherdirigismus\" so Böge. \"Leider wird dies noch zusätzlich von einigen politischen Gruppierungen im Europäischen Parlament verstärkt.\" Weiter weist Böge darauf hin, wie wichtig es sei, dass die nationalen Parlamente stärker im Vorfeld von Entscheidungen Einfluss auf die Handlungen ihrer Regierungen im Rat und auf die nationalen Ministerien und deren Aktivitäten in den Regelungsausschüssen ausüben würden. Im Ministerrat hatte seinerzeit Bundesministerin Künast den Verordnungsentwurf massiv unterstützt und Kommissar Verheugen (SPD) war nicht bereit, sich dagegen auszusprechen.

\"Dieser Unsinn hätte frühzeitiger erkannt und beseitigt werden müssen\", erklärt der schleswig-holsteinische Abgeordnete. \"Das jetzige positive Ergebnis kam durch den nicht nachlassenden Druck der CDU/CSU-Europaabgeordneten zustande\", so Böge abschließend.